Leitfaden

Rechtliches


RATGEBER FÜR GEFLÜCHTETE IN BERLIN

Broschüre, 144 Seiten, Flüchtlingsrat Berlin, November 2017

Dieser Ratgeber hilft Geflüchteten und Ihren haupt- und ehrenamtlichen UnterstützerInnen, sich im "Dschungel" der deutschen Gesetze, Vorschriften und Behörden zurechtzufinden. Mit "Flüchtlingen" bzw. "Geflüchteten" meinen wir alle Menschen, die in Deutschland Schutz suchen. Sie können sich im Asylverfahren befinden, ein Aufenthaltsrecht als anerkannte Flüchtlinge besitzen, eine Aufenthaltserlaub-nis aus familiären oder humanitärenGründen haben, eine Duldung oder Bescheinigung der Ausländerbehördebesitzenoder ganz ohne Papierein Berlin leben.

 

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mehrere Exemplare bei Flamingo e.V. zum ausleihen vorhanden


GEBOREN, REGISTRIERT - UND DANN?

Probleme bei der Geburtenregistrierung von Flüchtlingskindern in Deutschland und deren Folgen

Working Paper, 40 Seiten, Humboldt Law Clinic Grund- und Menschenrechte, 2018

„Die unsichtbaren Kinder“ oder „Neugeborene ohne Identität“ - für Kinder, deren Geburt nicht behördlich registriert wird, gibt es viele Namen. Diese Kinder, die rechtlich gesehen nicht existieren, die weder eine offizielle „Identität“ noch  Dokumente haben, fallen durch jedes staatliche Raster. Der Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung, staatlichen Sozialleistungen und gesellschaftlicher Teilhabe ist für die Betroffenen nur unter erschwerten Bedingungen möglich.

Auch in Deutschland leben Kinder, die erst mit Verzögerung in die standesamtlichen Geburten register eingetragen werden und derenEltern keine Geburtsurkunde erhalten. Dabei handelt es sich hauptsächlich um in Deutschland geborene Kinder von Geflüchteten.

 

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SCHWEIGEPFLICHTENTBINDUNG IN 11 SPRACHEN

1 Seite, Vorlage, Initiative Frühe Hilfen

Als Bestandteil der Dokumentationsvorlage für aufsuchende Gesundheitsfachberufe liegt die Schweigepflichtentbindung nun neben Deutsch auch in zehn weiteren Sprachen vor: Arabisch, Bulgarisch, Englisch, Farsi, Französisch, Italienisch, Polnisch, Russisch, Spanisch und Türkisch.

 

Sie stellt eine Hilfe für alle Gesundheitsfachkräfte, die in den Frühen Hilfen tätig sind, dar und kann hier heruntergeladen werden.

 


INFOS ZU DEN "GRÜNEN KRANKENSCHEINEN"

Die wichtigsten Informationen und Rechtliches über den "Grünen Krankenschein".

Manche Arztpraxen sind damit nicht vertraut, deshalb erhalten Geflüchtete oft noch weniger Leistungen, als abzurechnen wären. Schwangere haben Anspruch auf sämtliche Leistungen, die auch die gesetzliche Krankenkasse abdecken würde.

 

INFORMATIONEN ZUM "GRÜNEN SCHEIN" FÜR ASYLSUCHENDE UND ÄRZT*INNEN

 

Infopapier, A4, 2 Seiten

Das Papier erklärt Asylsuchenden die Verwendung der "Grünen Scheine" in verschiedenen Sprachen. Die deutsche Version beinhaltet zusätzlich ein Anschreiben an die behandelnden Ärzt*innen. Bitte zum Arztbesuch immer die deutsche Version und die jeweilige Fremdsprache ausdrucken.

 

Deutsch

Englisch

Arabisch

Dari

Persisch/Farsi

Russisch



HÖHE DER LEISTUNGEN NACH SGB II, ASYLBLG

& Kindergeld, Kinderzuschlag, Unterhaltsvorschuss

Arbeitshilfe, 5 Seiten, GGUA Flüchtlingshilfe e. V., 2018

 

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BASISINFORMATIONEN DULDUNG

Broschüre, 16 Seiten, Flüchtlingsrat Baden-Würtemberg, November 2017

Diese Broschüre gibt einen Überblick über die Rechte und Möglichkeiten von Personen mit einer Duldung, in den Bereichen Bildung, Arbeit, Sozialleistungen, Unterbringung, Familiennachzug und aufenthaltsrechtliche Perspektiven.

 

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MITWIRKUNGSPFLICHTEN IM AUSLÄNDERRECHT

Überblick zu Vorraussetzungen, Pflichten und HInweisen zum Rechtsschutz bei Sanktionen

Infoblatt, 4 Seiten, Flüchtingsrat Sachsen-Anhalt, 2017

Das deutsche Ausländerrecht kennt zahlreiche sog. Mitwirkungspflichten im aufenthalts- und

asylrechtlichen Verfahren. Wird diesen Pflichten im Einzelnen nicht nachgekommen, kann dies zu

erheblichen Sanktionen führen. Bei einer jeden solchen Sanktion ist immer im Einzelfall zu prüfen, ob die Voraussetzungen für ihren Erlass eingehalten worden sind. Sollte dies nicht der Fall sein, ist gegen die Sanktion Rechtsschutz zu suchen.

Zu unterscheiden ist zwischen allgemeinen Mitwirkungspflichten und einer konkreten, durch

die Behörde auferlegten Pflicht (z.B. Passbeschaffung, erscheinen zu einem Termin bei der Behörde).

 

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GRUNDLAGEN DES ASYLVERFAHRENS

Broschüre, 72 Seiten, Der Paritätische Gesamtverband, 2017

Ziel der vorliegenden Arbeitshilfe ist es, auf knappem Raum einen kompakten Überblick über die rechtlichen Grundlagen des Asylverfahrens zu geben. Sie richtet sich an alle, die Flüchtlinge vor, während oder auch nach Abschluss des Asylverfahrens beraten. Ganz bewusst ist die Arbeitshilfe sehr praxisorientiert angelegt, mit zahlreichen konkreten Tipps für die Beratungspraxis. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Vermittlung der verfahrensrechtlichen Grundlagen.

 

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INFOSEITE "EINFACH MEIN RECHT"

Webseite der AWO

In vier Sprachen wird auf der Webseite grundlegend über das Recht auf Schutz, das Recht auf Teilhabe und das Recht auf Bleiben informiert. Zudem können Beratungsstellen zu verschiedenen Themen, wie Gesundheit und Arbeit gesucht werden, die zu diesen Themen weiterführend beraten und unterstützen.

 

Flyer in acht Sprachen

  • Flyer "Mein Recht auf Schutz"
  • Flyer "Mein Recht auf Teilhabe"
  • Flyer "Mein Recht zu bleiben" 

Deutsch

Englisch

Französisch

Arabisch

 

 

 

 

Albanisch

Arabisch

Dari

Deutsch

Englisch

Französisch

Russisch

Serbo-Kroatisch

Tigrinja

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Webseite

 

 

 

 

 

 

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MERKBLATT ZUR FAMILIENZUSAMMENFÜHRUNG

3 Seiten, A4, Informationsverbund Asyl und Migration, 2018

Einen Überblick über das Thema Familienzusammenführung - das verschafft das Merkblatt vom "Informationsverbund Asyl und Migration". Hierbei wird unter anderem geklärt, wer einen Anspruch auf Familiennachzug hat und welche unterschiedlichen Verfahren der Familienzusammenführung es je nach Aufenthaltstitel gibt.

 

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